Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 03.03.2010

(...) Mit der Veröffentlichung derartiger Kommentare, die bisweilen strafrechtlich relevant sind, sind die Betreiber der Plattform für diese Ausführungen verantwortlich. Sie werden mir deshalb zugestehen müssen, dass ich die Aktivitäten von „lt;stronggt;pi-newslt;/stronggt;“ als verfassungsfeindlich und gefährlich einschätze. Ich bin nicht Sprecher des Verfassungsschutzes, sondern Bundestagsabgeordneter. (...)

Portrait von Beate Merk
Antwort von Beate Merk
CSU
• 16.03.2010

(...) Nicht nur um der Opfer, sondern auch um ihrer selbst willen. Wenn die katholische Kirche sich jetzt nicht öffnet, wenn sie den Staatsanwalt nicht unverzüglich dort ermitteln lässt, wo er ermitteln muss, wird das Vertrauen, das die katholische Kirche genießt, dauerhaft Schaden nehmen. (...)

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