Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eike F. • 15.03.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 07.05.2010 (...) Auf die Einführung eines Grenzwertes für Cannabis im Straßenverkehr hat der Gesetzgeber bisher bewusst verzichtet, da er davon ausgeht, dass die bestehende Fassung des §24a Abs. (...) Zudem existieren bis heute keine zuverlässigen Gefahrengrenzwerte. (...)
Frage von Henning W. • 15.03.2010
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU Frage von Peter B. • 15.03.2010
Antwort von Norbert Brackmann CDU • 16.03.2010 (...) wie in meiner Antwort auf die Anfrage von Herrn Padberg bereits mitgeteilt, bitte ich um Verständnis, dass ich mich auf die Ebene der Diskussion über die Bewertung einzelner Messertypen nicht begeben kann. (...)
Frage von Paul M. • 13.03.2010
Antwort von Manfred Behrens CDU • 14.09.2010 (...) Es ist korrekt, dass ich verschiedene Mitgliedschaften inne halte. Allerdings ist es nicht zutreffend, dass die eine oder andere Mitgliedschaft vernachlässigt wird. (...)
Frage von Eva-Maria und Hans D. • 12.03.2010
Antwort von Torsten Schrammen PIRATEN • 12.03.2010 (...) da sich die Piraten das Ziel der Transparenz des Staates auf ihre Fahnen geschrieben haben, so ist auch dies sicherlich ein Thema der Piraten Partei. (...)
Frage von Eva-Maria und Hans D. • 12.03.2010
Antwort von Johann Roumee DIE LINKE • 05.04.2010 (...) ich bin selbstverständlich gegen Korruption und Rechtsbeugung wie es sich vielfach im Arbeitsrecht, Wirtschaftsrecht, Demonstrationsrecht und vielen anderen Bereichen unserer derzeitigen Machtverhältnissen darstellt. Politik, Justiz und Verwaltung müssen unabhängig kontrolliert werden. (...)