Frage von Claus P. • 16.02.2011
Antwort ausstehend von Monika Düker Bündnis 90/Die Grünen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Georg F. • 16.02.2011
Antwort ausstehend von Thomas Michel Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Georg F. • 16.02.2011
Antwort von Jons Collasius PIRATEN • 19.02.2011
(...) Ich persönlich bin der Meinung, dass Konsum, Besitz und Herstellung von Cannabisprodukten, analog zu Alkohol, Nikotin und Koffein grundsätzlich legal sein sollte. Welche Menge bei der aktuellen Gesetzeslage als "gringe Menge" gelten sollte, kann ich leider nicht einschätzen. (...)
Frage von Thorsten G. • 16.02.2011
Antwort von Dorothee Martin SPD • 17.02.2011
(...) Ich kann dazu derzeit leider auch nicht mehr sagen als unser Spitzenkandidat Olaf Scholz, der sich hier bei Abgeordnetenwatch ebenfalls zu Ihrer Frage geäußert hat. Wir können Ihre Kritik gut nachvollziehen und haben uns vorgenommen, die Besoldungs-, Versorgungs- und Laufbahnsituation bei der Polizei sehr sorgfältig zu analysieren. Versprechungen können wir Ihnen jetzt im Augenblick und vor dem Hintergrund der Haushaltssituation aber leider nicht machen. (...)
Frage von Peter S. • 16.02.2011
Antwort von Ulrich Goll FDP • 23.02.2011
Sehr geehrter Herr Schneider,
Frage von Johannes B. • 16.02.2011
Antwort von Claudius Holler PIRATEN • 18.02.2011
(...) Waffenähnliche Gegenstände, wie bestimmte Arten von Messern oder Schlagwaffen, sollten aufgrund ihrer Gefährlichkeit und ihren faktisch eingeschränkten Einsatzmöglichkeiten unter die Waffengesetzgebung fallen, anders als Taschenmesser, die zu den Werkzeugen gehören. (...)