Frage von Jürgen K. • 06.05.2011
Antwort ausstehend von Wolfgang Zöller CSU
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Frage von Jürgen K. • 06.05.2011
Antwort von Norbert Geis CSU • 13.05.2011
(...) Im Grundsatz hatte die Bundesregierung der Atomenergie bereits 2010 keine Zukunft mehr gegeben. Angesichts der schrecklichen Bilder aus Japan müssen wir nun versuchen den Ausstieg aus der Atomenergie zu beschleunigen. Das wird die gewaltige Aufgabe der Energiewende zusätzlich erschweren. (...)
Frage von Alexander W. • 06.05.2011
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 18.05.2011
(...) 2011 (Bundestags-Drucksache 17/4913) gestellt und von der Bundesregierung am 10.03.2011 beantwortet (Bundestags-Drucksache 17/5013). Aus dieser Antwort geht hervor, dass die Bundesregierung die Einschätzung der Fraktion Die Linke (dass sich der überwiegende Teil der polizeilichen Ermittlungsarbeit gegen Cannabis-Konsumenten und nicht gegen Händler richtet) nicht teilt, da keine belastbaren Erkenntnisse hierzu vorliegen. (...)
Frage von Sascha K. • 05.05.2011
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Frieder W. • 05.05.2011
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 05.05.2011
(...) Daher muß meines Erachtens auch geprüft werden, ob und in welchem Umfang Verbindungsdaten maßvoll im Rahmen der EU-Rechts gespeichert werden sollen. (...)
Frage von Gerd R. • 04.05.2011
Antwort ausstehend von Werner Kirschstein SPD