Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Henkel
Antwort von Frank Henkel
CDU
• 19.08.2011

(...) Der Betrieb von Pferdekutschen ist nach dem Tierschutzgesetz erlaubnispflichtig. (...) Ich werde mich dafür einsetzen, dass diese Leitlinien dahingehend geändert werden, dass die Erlaubnisinhaber durch Exkremententaschen oder ähnliche tiergerechte und verkehrssichere Auffangvorrichtungen sicher stellen müssen, dass Verunreinigungen öffentlichen Straßenlandes durch Pferdekot weitgehend verhindert werden. (...)

Portrait von Tilo Siewer
Antwort von Tilo Siewer
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.08.2011

(...) Der Bereich unter den Linden gehört jedoch nicht zu meinem Wahlkreis, ich habe deshalb ihre Anfrage an Silke Gebel weitergeleitet! (...)

Portrait von Simon Weiß
Antwort von Simon Weiß
Einzelbewerbung
• 16.08.2011

(...) Ich muss zugeben, dass ich mich bisher nicht mit diesem Problem auseinandergesetzt habe, auch wenn es mir als Radfahrer bekannt ist. Die Verwendung von Exkremententaschen, wie sie z.B. in §12 Absatz 5ff des Wiener Fiaker- und Pferdemietwagengesetzes vorgeschrieben ist, mag von Nutzen sein. Vor der Einführung einer gesetzlichen Verpflichtung sollte aber doch geprüft werden, was auf freiwilliger Basis erreicht werden kann. (...)

Antwort von Martina Zander-Rade
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.08.2011

(...) Mir ist klar, dass beispielsweise für Überfälle vielfach illegale Waffen verwendet werden. Ich bin auch dafür, alles Mögliche zu tun, um diesen illegalen Waffenbesitz zu unterbinden. Da darf es kein Zaudern geben - hier bin ich ganz bei Ihnen. (...)

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