Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Pavel Mayer
Antwort von Pavel Mayer
Einzelbewerbung
• 14.09.2011

(...) Die Verwendung von IC-Codes fördert oder erzwingt das "Ethnic Profiling", wenn etwa entsprechende Felder in einer Datenbank ausgefüllt werden müssen oder entsprechende Codes in der Kommunikation zur Norm gehören. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 15.09.2011

Rehburg, 15. September 2011

Sehr geehrter Herr Göndör,

Sie beziehen sich auf einen deutlich mehr als ein Jahr zurückliegenden Vorgang, zu dem ich mich in diesem Forum abschließend geäußert habe:

Portrait von Monika Belz
Antwort von Monika Belz
DIE LINKE
• 15.09.2011

(...) Als Abgeordnete kann ich im Kleinen etwas dafür tun, dass die Aufklärung über die Vergangenheit, die DDR, das Wirken der Staatsicherheit weiter betrieben wird, dass das Unrecht nicht vergessen wird, nicht relativiert wird. Das werde ich tun, dass kann ich Ihnen versprechen. (...)

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