Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Groth
Antwort von Annette Groth
DIE LINKE
• 26.10.2012

(...) Die Hinrichtung von Troy Davis war ein barbarischer Akt. Gemeinsam mit vielen Aktivistinnen und Aktivisten der Free-Mumia-Bewegung, der NaturFreunde Berlin und Mitgliedern der Partei DIE LINKE haben wir bis weit nach Mitternacht vor der US-amerikanischen Botschaft protestiert und uns für das Leben von Troy Davis eingesetzt. (...)

Frage von Thomas B. • 16.10.2011
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 02.02.2012

(...) Jedenfalls wundere ich mich schon über die Stoßrichtung dieses ARD-Interviewers: Nachdem von interessierten Meinungsmachern jahrelang düstere Weltuntergangs-Prophezeihungen gestreut wurden, eine Online-DS würde, wenn sie erst einmal erlaubt sei, schrankenlos und inflationär von den Sicherheitsbehörden angewandt, wird jetzt bemängelt, dass die Regelung so wenig angewandt würde, weil sie womöglich nichts bringen würde. Beide Unterstellungen, die zueinander in Widerspruch stehen, entbehren einer sachlichen Grundlage. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort von Wolfgang Neškovic
Einzelbewerbung
• 02.11.2011

(...) Selbstverständlich macht die Linke der Bundesregierung Druck wegen des Staatstrojaners. Eine entsprechende Anfrage können Sie unter dem dritten Link nachlesen. (...)

E-Mail-Adresse