Frage von Erhard J. • 31.10.2022
Antwort ausstehend von Tosca Kniese Bürger für Thüringen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Siggi H. • 31.10.2022
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Suleman A. • 30.10.2022
Antwort von Hakan Demir SPD • 02.02.2023
Es ist geplant, die Voraufenthaltszeit von bisher 8 auf 5 Jahre abzusenken. Das Sprachniveau soll – wie aktuell auch – bei mindestens B1 liegen. Für ältere Menschen und andere Härtefälle wird es Erleichterungen geben.
Frage von Margarete P. • 30.10.2022
Antwort von Bernd Westphal SPD • 19.12.2022
Die Energieversorger sind dazu verpflichtet ihre Erhöhung sachlich zu begründen und vor dem Bundeskartellamt offen zu legen.
Frage von Brigitte H. • 30.10.2022
Antwort von Dirk Wiese SPD • 03.11.2022
In beiden Fällen erhalten also auch Hausfrauen bzw. Hausmänner eine Entlastung durch die Maßnahmenpakete der Bundesregierung, sei es direkt oder indirekt. Weitere Maßnahmen wie die Wohngeldreform greifen zusätzlich zu den weitreichenden Entlastungen, die wir bereits angestoßen haben.
Frage von Erhard J. • 29.10.2022
Antwort von Uwe Witt parteilos • 31.10.2022
2017 wurde die Möglichkeit geschaffen, dass künftig Tonübertragungen für Journalisten in Medienarbeitsräume möglich sind und die Verkündung von Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in besonderen Fällen in Hörfunk und Fernsehen ausgestrahlt werden. Dies stellt in meinen Augen einen guten Kompromiss dar.