Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Müller,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

(...) Die Debatte gestern hat eine große Einigkeit deutlich gemacht, dass nämlich die Beschneidung von Mädchen auf jeden Fall strafbar bleibt, und zwar in allen drei von der WHO beschriebenen Varianten. Ich kann bei der Beschneidung von Jungen religiöse Argumente ins Feld führen, vor allem in der jüdischen Tradition, wo diese einen "Grundbefehl" Gottes an die Gläubigen darstellt. (...)

(...) Übrigens gehen die Fragen noch weiter. Eltern organisieren bei uns, dass kleinen Mädchen die Ohren durchlöchert werden, damit sie Ohrringe tragen. Auch hier werden Kinder nicht gefragt. (...)

(...) Ihre Frage, warum der Bundestagsausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe sich nicht mit der von Ihnen beschriebenen Problematik auseinandergesetzt, muss ich abermals damit beantworten, dass das Geschäftsverhalten von KFZ-Versicherungen nicht in den Bereich fällt, mit dem sich der Ausschuss beschäftigt. Der Umgang mit Opfern von Verkehrsunfällen ist dann ein Thema für den Ausschuss, wenn systematisch die Menschenwürde der Betroffenen durch handfeste Vorgaben, Geschäftspraktiken oder Gesetze verletzt wird oder internationale Konventionen in diesem Kontext nur unzureichend in nationales Recht umgesetzt wurden. Ich kann aus Ihren Schreiben nicht erkennen, dass solche Konstellationen in Ihrem Fall vorliegen. (...)