Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Juliane D. • 13.04.2013
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 28.05.2013 (...) Ich will das hier dennoch tun, denn ich habe die Entscheidung von Hannelore Kraft, die sie sich nicht leicht gemacht hat, ein wenig mit verfolgt, weil ich vor Ort mit Demonstrierenden ins Gespräch gekommen bin und bereits diesen Kolleginnen und Kollegen meine Auffassung erläutert habe. Ich weiß daher, dass Frau Kraft in intensiven Gesprächen und langen Debatten zusammen mit der NRW-Landesregierung um eine gute Lösung bei der Frage der Tarifanpassung der Beamtinnen und Beamten gerungen hat. (...)
Frage von Dirk H. • 12.04.2013
Antwort von Frank Tempel DIE LINKE • 25.04.2013 (...) Ihre Befürchtung, dass sich aus einer Verschärfung des Waffenrechtes eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung ergebe, kann ich nicht nachvollziehen. In Großbritannien hat es eine massive Verschärfung des Waffenrechtes gegeben. (...)
Frage von Manuel R. • 12.04.2013
Antwort von Frank Tempel DIE LINKE • 12.04.2013 (...) Beim Amoklauf im Gutenberggymnasium ist es zumindest umstritten, ob die fälschliche Eintragung der Waffenbehörde vom Täter erschlichen war und somit ein illegaler Besitz vorlag oder mit der Eintragung die Waffen rein rechtlich in legalem Besitz waren. (...)
Frage von Josef K. • 12.04.2013
Antwort von Karl-Georg Wellmann CDU • 12.06.2013 (...) h. sie müssen für alle Pfändungen im Rahmen von § 829 der Zivilprozessordnung (ZPO) genutzt werden können. Dazu führen sie die wichtigsten bzw. (...)
Frage von Katja W. • 11.04.2013
Antwort ausstehend von Wolfgang Wieland Bündnis 90/Die Grünen Frage von Andreas S. • 11.04.2013
Antwort von Frank Tempel DIE LINKE • 11.04.2013 (...) Bezüglich des „Ballerns“ zitiere ich noch einmal meine Antwort an Herrn Hummel: „Die Definition des Sportschießens, dass auf vielen Internetseiten von Sportschützen zu finden ist, wie folgt: ,Ziel des Sportschießens ist es, die Mitte einer Schießscheibe, durch Einklang von Körper (statischem Aufbau und Körperbeherrschung) und Geist (innere Ruhe und Kontrolle von äußeren Einflüssen), zu treffen. Dies braucht Training, sowohl körperliches wie auch mentales.‘ Das dies bei aller Anstrengung auch Spaß macht, ist klar. (...)