(...) Antisemitismus, Gewalt, Hass oder Vorurteile sind leider gesellschaftliche Probleme, welche unabhängig von den Geschehnissen um die Echo-Verleihung auch in Zukunft weiterhin energisch bekämpft werden müssen. Hierfür treten die SPD und ich entschieden ein. (...)
(...) Die Kunst- und Kulturförderung in Deutschland ist nach dem Grundgesetz in erster Linie Aufgabe der Bundesländer und Gemeinden. Zuständig für die Kulturförderung des Bundes ist die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters. (...)
(...) Im Hinblick auf Cannabis als Genussmittel halte ich eine ergebnisoffene Debatte für angebracht. Aus meiner Sicht kann eine Entkriminalisierung der EndkonsumentInnen in enger Verbindung mit einer aktiven Präventionsarbeit ein guter Ansatzpunkt für eine konstruktivere Drogenpolitik sein. (...)
(...) Die Wortwahl des Kollegen Dehm wäre sicherlich nicht die meinige gewesen. Der Politik des amtierenden Außenministers stehe auch ich in vielen Punkten kritisch gegenüber. (...)
(...) Dass der Atheismus, das Judentum oder das Christentum zu Deutschland gehören ist glücklicherweise derzeit nicht umstritten. Wir erleben aber einen massiven Anstieg des antimuslimischen Rassismus, den Horst Seehofer mit seiner Äußerung weiter befeuert. Deshalb kommt dem Islam eine besondere Bedeutung zu. (...)
