Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort ausstehend von Ines Schwerdtner Die Linke
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Im aus heutiger Sicht unwahrscheinlichen Fall eines Krieges auf dem Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland umfasst der Schutz der Bevölkerung die Aufgaben des Zivilschutzes, der in Deutschland eine Bundessache ist und die Bevölkerung vor kriegsbedingten Gefahren schützt.

Portrait von August Schuler
Antwort ausstehend von August Schuler CDU
Matthias Miller
Antwort 12.11.2025 von Matthias Miller CDU

Deshalb hat sich die Landesregierung entschieden, kurzfristig eine Übergangslösung mit der Software von Palantir Technologies zu ermöglichen.

Portrait von Sara Nanni
Antwort 20.11.2025 von Sara Nanni BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bitte lassen Sie sich nicht in den (Des-)informationskrieg des Kremls ziehen.