Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Enrico R. • 03.08.2019
Antwort von Peter Wilhelm Patt CDU • 03.08.2019 (...) Vielen Dank, es ist gut, dass Sie das fragen. Ich habe mich über den Begriff auch geärgert, weil man denken könnte, jemand solle umgebracht ('zur Seite gebracht') werden. Nun bin ich Christ und liegt mir schon deswegen solcher Gedanke fern. (...)
Frage von Ralph L. • 30.07.2019
Antwort von Ulrich Lechte FDP • 01.08.2019 (...) Ihre Frage zu meinem möglichen Abstimmungsverhalten bezüglich der Rückübertragung von Kulturgütern ist deshalb zum jetzigen Zeitpunkt nicht zielführend und rein spekulativ. (...)
Frage von Axel B. • 26.07.2019
Antwort von Sylvia Swierkowski Die PARTEI • 27.07.2019 (...) Zum Wohnrecht: Alle, die sich in Potsdam keine Wohnung leisten können, sollen zukünftig kostenfrei in Günther Jauchs Garten Zelten dürfen. (...)
Frage von Michael E. • 21.07.2019
Antwort von Julia Willie Hamburg Bündnis 90/Die Grünen • 03.09.2019 (...) Meine Fraktion hat sich wiederholt für die Einrichtung eines Gedenkortes am Bückeberg eingesetzt. Der Bückeberg in der Gemeinde Emmerthal im Landkreis Hameln-Pyrmont war einer der größten Versammlungs- und Propagandaorte des NS-Regimes. (...)
Frage von Felix K. • 21.07.2019
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 24.07.2019 (...) Von der Leyen hat als Verteidigungsministerin versagt und wird das EU-Europa im Sinne von Merkel und Macron regieren. Von der Leyen ist eine Personalie aus Hinterzimmerdeals, mit der die Wähler der EU-Wahl getäuscht wurden - und die Demokratie verraten. (...)
Frage von Heiko S. • 13.07.2019
Antwort von Dietmar Woidke SPD • 27.08.2019 (...) über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird im Moment sehr intensiv diskutiert – nicht nur in Brandenburg und Deutschland insgesamt, sondern auch in vielen anderen europäischen Ländern. Ich begrüße das sehr, weil sich eine Gesellschaft darüber verständigen sollte, welche Art von öffentlich-rechtlichem Rundfunk sie haben will, wie öffentlich-rechtlicher Rundfunk aussehen soll, wie er gerade in Zeiten sich massiv ändernden Medienverhaltens besser akzeptiert wird und wie er besser und stärker relevant sein kann. (...)