Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 04.09.2007

(...) Als Linker muss ich beispielsweise mit der Verantwortung leben, dass im sogenannten „real existierenden Sozialismus“ auch Unrecht geschehen ist und Menschen durch Waffen umgekommen sind. Gerade auch vor diesem Hintergrund setze ich mich für eine friedliche Welt ohne Waffen ein und hoffe und erwarte, dass dieses Bemühen als ehrlich anerkannt wird. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.08.2007

(...) Ich setzte mich für die Legalisierung von Hanf und Cannabis ein, weil ich weiß, wie falsch und ungerecht es ist, Menschen zu kriminalisieren und ins Gefängnis zu stecken, nur weil Sie Hanf angebaut haben zum Eigenkonsum, während gleichzeitig die viel gefährlicheren Drogen Alkohol und Zigaretten sogar im öffentlich rechtlichen Fernsehen subtil und intensiv beworben werden dürfen und riesige Drogenparties wie das Münchener Oktoberfest als vorbildlich und besuchenswert gefeiert werden. Übrigens habe ich nicht gefordert, Mac Donalds-Restaurants zu verbieten oder gar mit Kriminalstrafen zu verfolgen, auch nicht in Berlin-Kreuzberg. (...)

Portrait von Wolfgang Bosbach
Antwort von Wolfgang Bosbach
CDU
• 06.09.2007

(...) Bezüglich des Einzugs von GEZ-Gebühren darf ich darauf hinweisen, dass es sich bei der Gebühreneinzugszentrale nicht um eine Bundesinstitution handelt, sondern um eine Einrichtung der Bundesländer und dass die Erhebung der Gebühren auf einem Staatsvertrag der Länder beruht, nicht auf einer Gesetzgebung des Bundes. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.08.2007

(...) Der Döner ist hier seit Jahrzehnten zu Hause. Den Döner aus Kreuzberg zu verbannen, wäre vergleichbar einer Verbannung von Leberkäs oder Weißwurst aus München. Das will niemand. (...)

Dr. Günter Krings MdB, 2021
Antwort von Günter Krings
CDU
• 22.08.2007

(...) Unter anderem auch mit dem kolumbischen Staatspräsidenten. Kolumbien wird in Deutschland meistens mit Drogen verbunden – hier halte ich es für wichtig, auch die andere Seite dieses Landes kennenzulernen und beim Kampf gegen Drogen, Gewalt und Hass mit zu helfen. An der Reise haben sieben Teilnehmer teilgenommen – zu den entstandenen Kosten bitte ich Sie, sich bei der Bundestagsverwaltung zu informieren, die die Reise organisiert hat. (...)

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