Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Griefahn
Antwort von Monika Griefahn
SPD
• 02.10.2007

(...) Mir geht es nicht um ein Verbot der betreffenden Videos geschweige denn der HipHop-Musik insgesamt und ich halte auch nichts von voreiligen Einschränkungen in verwandten Bereichen. (...) Ich spreche mich aber dagegen aus, dass pornografische, Gewalt verherrlichende, frauenfeindliche und rassistische Titel ohne Einschränkungen im Rundfunk zu sehen und zu hören sind. (...)

Frage von Karl - Heinz R. • 26.09.2007
Portrait von Bernd Scheelen
Antwort von Bernd Scheelen
SPD
• 24.10.2007

(...) Die SPD Fraktion wird sich dahingehend am nächsten Montag noch einmal ausführlich beraten. Als Mitglied des Rates der Stadt Krefeld und als Bürgermeister werde ich mich weiterhin dafür einsetzen, dass der Südbahnhof auch in Zukunft als besondere Räumlichkeit genutzt werden kann. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 05.10.2007

(...) Ihre Befürchtung, dass das Cannabisverbot in den illegalen Drogenmarkt, zur sozialen Isolation von Cannabiskonsumenten und Verwahrlosung führt, teile ich nicht. Der Kauf von Haschisch und Marihuana erfolgt meist nicht in der öffentlichen Drogenszene, sondern über Freunde und Bekannte im privaten Bereich. Ein kausaler Zusammenhang zwischen Cannabiskonsum und dem Konsum "härterer" Drogen ist bisher nicht nachgewiesen. (...)

Frage von Karl Heinz K. • 25.09.2007
Portrait von Karin Binder
Antwort von Karin Binder
DIE LINKE
• 25.09.2007

(...) Ich halte die IHK im Grundsatz für eine sinnvolle, öffentlich-rechtlich organisierte Selbstverwaltung, die allerdings wegen der gravierenden Probleme und Mängel unbedingt und dringend reformiert werden muss. Meine Fraktion DIE LINKE. (...)

Portrait von Steffen Kampeter
Antwort von Steffen Kampeter
CDU
• 24.09.2007

(...) ich gehe davon aus, dass die Regierung entsprechend ihrer Zusage alle Optionen von öffentlichen und privaten Partnerschaften im Sinne des Steuerzahlers prüft. Das zumindest habe ich in der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses von der Regierung namens der Koalition eingefordert. (...)

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