Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Florian P. • 15.11.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 26.11.2007 (...) Ein Beispiel ist das Recht, Privatkopien von urheberrechtlich geschützten Werken anzufertigen: Die jüngsten Änderungen des Urheberrechtsgesetzes (Erstes und Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft, so genannter „Erster und Zweiter Korb“) haben klar gestellt, dass dieses 1965 geschaffene Recht weiterhin gilt - für digitale und analoge Kopien. Der Urheber hat jedoch das Recht, durch technische Schutzmaßnahmen zu verhindern, dass sein Werk kopiert wird. (...)
Frage von Richard M. • 13.11.2007
Antwort von Hans-Joachim Otto FDP • 15.11.2007 (...) Meines Erachtens muß ein präziser Funktionsauftrag dabei auch aufzeigen, was eben NICHT vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk geleistet werden darf. Insbesondere dort, wo freie und private Anbieter hochwertige kulturelle Angebote aufbauen, darf keine mit Gebührenmilliarden finanzierte Verdrängung stattfinden. (...)
Frage von Helmut W. • 12.11.2007
Antwort von Susanne Jaffke-Witt CDU • 22.11.2007 Sehr geehrter Herr Warstein,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Mandy S. • 12.11.2007
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 15.11.2007 (...) Ich glaube, dass der Staatssozialismus wegen seiner politischen, freiheitlichen, demokratischen und ökonomischen Schwäche gescheitert ist. Dennoch war er aber sozialer. (...)
Frage von Simon B. • 10.11.2007
Antwort von Lukrezia Luise Jochimsen DIE LINKE • 12.11.2007 Sehr geehrter Herr Bartels,
unser Büro schickt Ihnen gern anbei als Anhang die Rede von Dr. Jochimsen. Daraus entnehmen Sie auch die Beweggründe für die Ablehnung.
Frage von Robert D. • 08.11.2007
Antwort von Josef Göppel CSU • 13.11.2007 Sehr geehrter Herr Dietrich,
