Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wir wollen erreichen, dass diejenigen Patientinnen und Patienten, die Cannabis aufgrund einer nachzuweisenden ärztlichen Empfehlung verwenden, keine Strafverfolgung befürchten müssen. Außerdem fordern wir die Bundesregierung auf, im Falle der arzneimittelrechtlichen Zulassung eines Medikaments auf Basis eines Cannabisextrakts diesen Extrakt betäubungsmittelrechtlich verschreibungsfähig zu machen. (...)

(...) Unsere Partei wird seit Wochen vom Abendblatt und der Hamburg-Reaktion der Bild-Zeitung ignoriert. (...) Es sieht fast so aus, als befürchtete die Springer-Presse, wir würden der CDU bei der Bürgerschaftswahl zu viele Stimmen abnehmen. (...)

(...) Die Verbindung eines religiösen Motivs mit einem Schwein, das in anderen Religionen als unrein angesehen wird, halte auch ich für bedenklich. Die Grenzen von Karikatur und Satire zu fehlgeleitetem Witz sind hier fließend. (...)

(...) DIE LINKE hat die Forderung nach der Errichtung der Kulturinsel Bramfeld in ihr Programm für den Bezirk Wandsbek für die nächste Legislatur aufgenommen. Wir sind der Meinung, dass die Rahmenbedingungen für ein Zentrum der Stadtteilkultur für die Bürger Bramfelds eine kommunale Aufgabe ist, d.h. (...)