Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred R. • 03.09.2008
Antwort von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER • 07.09.2008 Die flächendeckende DSL-Versorgung auf dem Land wurde von der Staatsregierung verschlafen. Es ist dringend nötig, hier Fördergelder in vernünftigem Umfang einzusetzen und unbürokratisch in Zusammenarbeit mit den Kommunen für Lösungen zu sorgen. (...)
Frage von Fabian W. • 03.09.2008
Antwort von Günther Beckstein CSU • 04.09.2008 (...) bei diesem Thema habe ich schon mehrfach meine klare Haltung dargelegt: Killerspiele in Deutschland sollten schnellstmöglich verboten werden. Wir brauchen ein Bündel an Maßnahmen, an deren erster Stelle ein ausdrückliches Herstellungs- und Verbreitungsverbot virtueller Killerspiele im Strafgesetz mit Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr oder einer empfindlichen Geldstrafe steht. (...)
Frage von Gerhard R. • 03.09.2008
Antwort von Reiner Lanowski DIE LINKE • 04.09.2008 (...) Ich werde darauf drängen, das das flächendeckende Serviceangebot für Breitbandanschlüsse als Zielvorgabe für die Telekommunikationsanbieter und dem Netzbetrieb aufgenommen wird. (...)
Frage von Gerhard R. • 03.09.2008
Antwort von Martin Heilig Bündnis 90/Die Grünen • 25.09.2008 (...) Ich sehe offen gestanden keine rechtliche Möglichkeit die DSL-Anbieter dazu zu zwingen, schnelles DSL auch in ländlichen Gebieten anzubieten. Dafür zu sorgen ist letztlich staatliche Aufgabe, so wie es eine staatliche Aufgabe ist für ausreichend Straßen, Schienen, Kläranlagen und andere Infrastruktur zu sorgen. (...)
Frage von Gerhard R. • 03.09.2008
Antwort von Manfred Ländner CSU • 05.09.2008 (...) Auf jeden Fall muss möglichst schnell das schnelle Internet auch im ländlichen Raum zur Verfügung stehen. Die Telecom, als Wirtschaftsbetrieb, stellt immer eine Rentabilitätsrechnung auf. (...)
Frage von Gerhard R. • 03.09.2008
Antwort von Christina Stuntz FREIE WÄHLER • 07.09.2008 (...) Sie sprechen hier ein Thema, dass im ländlichen Raum immer noch von sehr großer Bedeutung ist. Es gibt noch zahlreiche Gemeinden, in denen die DSL-Versorgung sehr schlecht oder gar nicht gewährleistet ist. Diese Lücke ist ein immenses Investitionshemmnis bei der Wirtschaft. (...)