Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Carsten H. • 12.11.2008
Portrait von Caren Marks
Antwort von Caren Marks
SPD
• 20.11.2008

(...) Dritte entscheiden darüber, ob eine E-Mail als beleidigend eingestuft wird, wodurch mein Entscheidungsspielraum eingeschränkt wird. Insofern findet eine -- wenn vielleicht auch gut gemeinte -- Zensur statt, die dem eigentlichen Anspruch der Transparenz nicht gerecht wird. (...)

Frage von Thomas B. • 11.11.2008
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 26.11.2008

(...) Um Ihre Fragen zu beantworten: Ich habe mich damals nicht für meine Äußerung entschuldigt, den Begriff „Pogromstimmung“ würde ich aber heute nicht mehr verwenden. Den Zentralrat müßten Sie aber schon selbst fragen, da ich keine Kenntnis besitze, doch falls es vom Zentralrat dazu Gesprächsbedarf gegeben hätte, wäre ich diesem natürlich gerne nachgekommen. (...)

Frage von Markus S. • 05.11.2008
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.11.2008

(...) Leider gehen Sie überhaupt nicht auf die Kritik von Herrn Beck ein. Stattdessen zeigen Sie mit dem Finger in Richtung Islam, sicherlich auch mit Recht, denn im Islam finden sich ebenfalls tiefsitzende Vorurteile gegen Homosexuelle. Herr Beck hat sich diesbezüglich auch immer wieder kritisch geäußert und die muslimischen Verbände öffentlich zur Stellungnahme aufgefordert. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort von Marina Schuster
FDP
• 10.11.2008

(...) Diese Maßnahmen beziehen sich aber auf den US Bundesstaat Kalifornien, nicht auf die gesamten USA. Auch andere Politiker, z.B. Al Gore, haben sich der Umweltpolitik, vor allem dem Klimawandel, angenommen. Dass ein Präsidentschaftskandidat (und ich habe nie "Messias" geschrieben) so umfassend in seinen Wahlkampfreden auf die "Green Technology" eingeht, ist aber in der Tat ein Novum. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 06.11.2008

(...) Selbstverständlich hat auch Herr Dr.Gauweiler MdB einen PC. Aber bitte haben Sie Verständnis dafür, dass jeder Abgeordnete selbst entscheidet, wie er mit Anfragen umgeht. Über das Portal abgeordnetenwatch wenden sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger an ihre Abgeordneten. (...)

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