Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Otto W. • 23.05.2009
Antwort von Markus Ferber CSU • 26.05.2009 (...) 2. Eine Förderung der Stammzellenforschung, die zur Gewinnung menschlicher Stammzellen Embryonen töten, haben wir mit dem Beschluss des 7. Forschungsrahmenprogramms abgelehnt, weshalb gemäß der deutschen Stichtagsegelung nur die Grundlagenforschung ohne Tötung eines Embryos förderungsfähig ist. (...)
Frage von Eckard Prof. Dr. H. • 20.05.2009
Antwort von Bernd Posselt CSU • 05.06.2009 (...) Portugiesisch und Tschechisch kann ich wenigstens lesen, wenn es sich um Texte mit politischem Inhalt handelt. Abgesehen davon haben Sie recht, wenn Sie meinen, daß Sprachenkenntnisse hilfreich sind, weshalb ich ein Vorkämpfer der Vielsprachigkeit bin. (...)
Frage von Markus G. • 20.05.2009
Antwort von Klaus Riegert CDU • 03.06.2009 (...) Ich hoffe, dass Ihre Veranstaltungstechnik durch die Entscheidung der Bundesregierung zur Breitbandstrategie nicht ad hoc und vollumfänglich „unbrauchbar“ wird. Vielmehr dürfte es einige Zeit dauern, bis die Bundesnetzagentur die Frequenzen vergeben haben wird und es wird weitere Zeit vergehen, bis die Anbieter dieser neuen Funkanwendungen, ihr Netz soweit ausgebaut haben, bis es zu Störungen kommen kann. (...)
Frage von Karan t. • 20.05.2009
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 29.05.2009 (...) Dank der FDP-Bundestagsfraktion kann also nun die langjährige Tradition in Deutschland, Künstlernamen im Personalausweis einzutragen, weitergeführt werden. Der Entwurf eines "Gesetzes über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änderung weiterer Vorschriften" enthält die erforderlichen Änderungen. (...)
Frage von Stefan R. • 15.05.2009
Antwort von Bartholomäus Kalb CSU • 18.05.2009 Sehr geehrter Herr Reitberger,
bitte teilen Sie mir Ihre Telefonnummer mit, damit ich mich persönlich mit Ihnen in Verbindung setzen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Bartholomäus Kalb, MdB
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Stefan R. • 15.05.2009
Antwort von Brunhilde Irber SPD • 25.05.2009 (...) In 25 Jahren Quotenregelung war dieser Versuch nicht erfolgreich, obwohl die Konditionen immer wieder neu diskutiert und die Regelungen angepasst wurden. Die Regierungen konnten oder wollten es nicht durchsetzen, die Milchproduktion noch stärker zu reglementieren: Weil Landwirte in verschiedenen Teilen der EU darauf verweisen konnten, dass ihre Region nicht ausreichend mit Milch versorgt ist und die Wachstumschancen der Betriebe dennoch behindert werden. Weil man existierenden Betrieben die Produktionsmöglichkeiten weiter beschneiden müsste, ohne sagen zu können, woher denn die zusätzlichen Mittel für notwendige Ausgleichszahlungen kommen oder wie die Betriebe ihr Einkommen erwirtschaften sollen. (...)