Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas K. • 09.09.2009
Antwort von Robert Heinemann CDU • 09.09.2009 (...) Ich finde es durchaus gerecht, dass diejenigen, die keinen Fernseher haben wollen, auch keine Gebühren zahlen müssen. Und ich finde es auch gut, dass es durch das Verfahren der Gebührenfestlegung einen Begründungs- und Rechtfertigungszwang für die Rundfunkanstalten gibt. Dies würde entfallen, wenn die Rundfunkanstalten aus dem "großen" Steuertopf bezahlt würden. (...)
Frage von Thomas D. • 06.09.2009
Antwort von Dorothee Bär CSU • 09.09.2009 (...) Gerne beantworte ich Ihre Frage zum Thema Urheberrecht. Das Herunterladen einer Musikdatei aus dem Internet und anschließende Brennen auf CD ist legal, wenn die Musikdatei legal heruntergeladen wurde. Mit dem Kauf eines Musiktitels bei einem Musikportal erwerben Sie klar geregelte Nutzungsrechte. (...)
Frage von Dr. Wolfgang B. • 01.09.2009
Antwort von Ingrid Brand-Hückstädt FDP • 04.09.2009 (...) Ganz klar: das duale System, das Nebeneinander von Öffentlich-Rechtlichen und Privaten Rundfunk- und Fernsehveranstaltern, hat sich bewährt. Aber der öffentlich-rechtliche Rundfunk bedarf einer umfassenden Reform. (...)
Frage von Andre M. • 26.08.2009
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 10.09.2009 (...) Dementsprechend sind Diskussionen um § 218 StGB und die Frage, ob eine Verschärfung des Strafrechts hier überhaupt zielführend wäre, müßig. Nach unserer Überzeugung hilft alles, was Eltern in der Betreuung und Versorgung von Kindern unterstützt, um eine Entscheidung für ein ungeborenes Kind zu ermöglichen und eine Abtreibung zu verhindern. (...)
Frage von Jens G. • 17.08.2009
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 20.08.2009 (...) 1. Die deutsche Medienaufsicht-das gilt für alle Bundesländer- muss noch genauer prüfen, ob die Transparenzregeln und Bestimmungen von den Sendern eingehalten werden. (...)
Frage von Jens G. • 17.08.2009
Antwort von Monika Griefahn SPD • 27.08.2009 Sehr geehrter Herr Geumann,