Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lars-Jörn Zimmer
Antwort von Lars-Jörn Zimmer
CDU
• 14.03.2011

(...) Ich werde mich in der nächsten Woche, wenn der Geschäftsführer der Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke wieder erreichbar ist, mit ihm bezüglich Ihrer Anfrage in Verbindung setzen. Selbstverständlich darf die Beseitigung anfallender entsorgungspflichtiger Dinge nicht zu einer überbürdenden Belastung der Kleingärtner und ggf. daraus folgenden Leerstand führen. (...)

Portrait von Lydia Hüskens
Antwort von Lydia Hüskens
FDP
• 14.03.2011

(...) ich bin nur für Eingemeindungen, wenn dies dem Willen der Bürger beider Gemeinden entspricht, d.h. nicht nur die Bürger etwa von Barleben oder Biederitz müssen nach Magdeburg wollen, sondern auch die Magdeburger müssen dem zustimmen. (...)

Frage von Heinrich W. • 11.03.2011
Portrait von Ulrike Gote
Antwort von Ulrike Gote
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.03.2011

(...) Ich gebe Ihnen recht: Es ist nicht nachzuvollziehen, dass Ihre Tochter als Berufsfachschülerin ohne eigenes Einkommen - anders als andere Schülergruppen an beruflichen Schulen - nicht vom freien Eintritt in die bayerischen Schlösser profitieren kann. Ich habe mich nochmals beim zuständigen Bayerischen Finanzministerium erkundigt und dort die meiner Meinung nach unzutreffende Antwort erhalten, es gäbe keinen freien Eintritt für BerufsfachschülerInnen, da die Berufsfachschulen der "vertiefenden beruflichen Weiterbildung" dienen. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 28.03.2011

(...) Die Tarifbestimmungen der Schlösserverwaltung sehen tatsächlich nicht vor, dass Sprachschülern freier Eintritt zu den Sehenswürdigkeiten der Schlösserverwaltung gewährt wird. Freien Eintritt erhalten hingegen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sowie Schüler mit allgemeiner Schulpflicht sowie Schüler von Fachoberschulen, Berufsoberschulen und Wirtschaftsschulen. (...)

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