(...) Demnach ist es nicht ganz so, wie Sie schreiben. Die Landeskonservatorenkonferenz hat zwar 2009 über Friedrichsstadt diskutiert, Friedrichstadt aber 2010 nicht in den Vorschlägen zur EHL genannt. Die Landesregierung hat noch nicht entschieden, welche Vorschläge sie der Kultusministerkonferenz vorlegt. (...)
(...) Ich habe meine Kollegen der Berliner Linksfraktion um eine Einschätzung gebeten. Auch diese unterstützen Rambazamba uneingeschränkt und werden sich auch in Zukunft für Rambazamba einsetzen, u.a. werden sie nach Möglichkeiten im Landeshaushalt suchen. (...)
(...) Vielleicht vorne weg: Es geht mir nicht um „ausbleibendes Wachstum“, sondern zunächst um eine Diskussion über die Frage, inwieweit Wachstum einzige Voraussetzung für ein gutes Leben ist. Diese Diskussion gibt es bereits, und ich will, dass sie auf breiter Ebene geführt wird. (...)
(...) Das heißt, auch künftig erhalten Sie für den Preis eines Vollkornbrötchens (ca. 60 Cent) täglich sämtliche öffentlich-rechtlichen Radio- und Fernsehprogramme über alle Kanäle und sogar über das Internet – einige Fernsehprogramme ARD, ZDF, ARTE sogar auch schon in HD-Qualität ohne weitere Kosten. Auch die sogenannten Gebühren-Befreiungstatbestände bleiben bestehen (siehe Anhang „Übersicht Befreiungsregelung“). (...)
