Sehr geehrte Frau Eck,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
![Aydan Özoğuz Portrait von Aydan Özoğuz](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/Kandidatenbild%202017%20Angabe%20SPDKnoll.jpg?itok=Jy5ze0Kn)
(...) Jedoch zeigt sich in vielen solcher Fälle, dass Entstehungsgeschichte sowie aktuelle Rechtslage im Bezug auf die Schaden nehmenden Objekte äußerst kompliziert und „festgefahren“ sein können. Das von Ihnen angesprochene Eierhäuschen z.B., welches Teil des ehemaligen Kulturparks Plänterwald ist, befindet sich seit den frühen 1990er Jahren im Besitz der Spreepark GmbH. Diese ist durch ihre Insolvenz nicht in der Lage, das Gelände aufzuwerten. (...)
![Angelika Krüger-Leißner Portrait von Angelika Krüger-Leißner](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/angelika_krueger_leissner_26.jpg?itok=A9cfZ1JY)
(...) Ziel muss es bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende vor allem sein, die Eigenverantwortung von Leistungsberechtigten zu stärken und dazu beizutragen, dass sie ihren Lebensunterhalt schnellstmöglich wieder aus eigenen Mitteln bestreiten können. Für die Beendigung oder Verringerung von Hilfebedürftigkeit sind deshalb grundsätzlich alle Möglichkeiten auszuschöpfen, so dass in der Regel jede Arbeit und Maßnahme zumutbar ist, zu der der Arbeitsuchende in der Lage ist, auch wenn diese nicht der früheren beruflichen Tätigkeit entspricht oder im Hinblick auf die Ausbildung als geringwertig anzusehen ist. Allerdings wird bei der Arbeitsberatung und Vermittlung in den Jobcentern das Profil des Arbeitsuchenden hinsichtlich seiner Berufsausbildung, seiner Berufserfahrung, seiner Qualifikation und Stärken berücksichtigt und ein bestmöglicher Abgleich der vorhandenen Qualifikationen mit den am Arbeitsmarkt real bestehenden Beschäftigungsangeboten vorgenommen. (...)
![Peter Hintze Portrait von Peter Hintze](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/peter_hintze_27.jpg?itok=lHZsc5d3)
Sehr geehrter Herr Furck,
ich habe aus voller Überzeugung argumentiert und gestehe auch anderen Menschen zu, dass sie ihre Überzeugung vertreten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Peter Hintze
![Udo Wolf Udo Wolf](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/udo_wolf.jpg?itok=z6T8KfR4)
(...) Wir werden gegen den Kulturabbau protestieren und wir werden darauf drängen, dass der amtierende Kulturstadtrat nicht den einfachsten Weg geht und einfach die Mittel kürzt, sondern wie der ehemalige Stadtrat Dr. Michail Nelken gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort nach Lösungen sucht. (...)
![Sandra Scheeres Portrait von Sandra Scheeres](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/sandra_scheeres_0.jpg?itok=xnJMPFUR)
(...) Denn ganz sicher wird innerhalb der Bezirks-SPD und SPD-BVV-Fraktion intensiv darum gekämpft, dass so viele Kultureinrichtungen wie möglich erhalten bleiben. Ganz besonders die Schließung der beiden Ehrenamtsbibliotheken fände ich über das normale Maß hinaus erschütternd, als hier viele Menschen mit großem Einsatz und Engagement ihre freie Zeit geopfert haben, um sie zu erhalten. Ich glaube, dass die Schließung von Bibliotheken ganz allgemein kein gutes Signal ist, sind es doch gerade hier die Treffpunkte, die wirklich Allen offen stehen und Kindern aus allen Lebenslagen die Chance auf die Welt des Lesens und damit der Bildung eröffnen. (...)