Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eva-Maria Voigt-Küppers
Antwort von Eva-Maria Voigt-Küppers
SPD
• 03.05.2012

(...) Wir haben uns vor der Auflösung des Landtags immer noch in den Beratungen befunden, so dass ich Ihnen heute leider keine abschließenden Ergebnisse mitteilen kann. Allerdings wird Ihre Idee, dass alle kirchlichen Bibliotheken antragsberechtigt werden, sehr wahrscheinlich nicht durchsetzbar sein. Wir haben jedoch in der Vergangenheit durch das neue Kulturgesetz ebenfalls Büchereinen und Bibliotheken berücksichtigt, die nun an diesem Gesetz partizipieren und davon profitieren können. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort von Sylvia Löhrmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.04.2012

(...) Wie ein solches NRW-Kulturfördergesetz im Ergebnis aussehen wird, kann ich Ihnen heute noch nicht sagen. Und sicher ist auch, dass auch im Kulturbereich die Fördermittel, so wünschenswert dies erscheinen mag, nicht beliebig erhöht werden können, wenn wir als verantwortungsbewusste PolitikerInnen die Gesamtverschuldung des Landes NRW und damit eine nachhaltige Haushaltspolitik auch weiterhin fest im Blick haben. (...)

Portrait von Reiner Priggen
Antwort von Reiner Priggen
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.04.2012

(...) Die grundlegende Frage, ob auch diese Bücherei-Angebote ("ohne Hauptamtliche") künftig mit Landesmitteln gefördert werden können, soll im Rahmen der Diskussion über ein NRW-Kulturfördergesetz bearbeitet werden. Die GRÜNE Landtagsfraktion hat gemeinsam mit dem Koalitionspartner den Antrag für ein solches Gesetz im letzten Sommer bereits einstimmig beschlossen und die rot-grüne Landesregierung hat mit der Erarbeitung der Eckpunkte bereits begonnen. (...)

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