Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alfons S. • 08.01.2013
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 08.01.2013 (...) Da Sie aber nach der Meinung von Herrn Beck fragen, möchten wir Sie auf seine Erklärung nach §31 der Geschäftsordnung des Bundestags verweisen: http://beckstage.volkerbeck.de/2012/12/12/beschneidungsdebatte/ In einem Gastbeitrag hat Herrn Beck zudem in der Jüdischen Allgemeinen seinen Änderungsbedarf an dem Gesetzentwurf darlegt, wo er sich auch mit der Frage der Aufklärung und Einwilligung beschäftigt: http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/14551 Die Antworten auf Ihre weiteren Fragen ergeben sich aus dem Gesetz und den Regeln der ärztlichen Kunst. (...)
Frage von Michael P. • 07.01.2013
Antwort ausstehend von Helmut Walter NPD Frage von Hagen E. • 06.01.2013
Antwort von Stefan Roßmann FREIE WÄHLER • 20.01.2013 (...) Ich habe in einer früheren Frage zum Thema GEZ und Zwangsabgabe je Haushalt geantwortet. (...)
Frage von Michael P. • 06.01.2013
Antwort ausstehend von Bernd Wald DiePinken/Bündnis 21 Frage von Michael P. • 06.01.2013
Antwort von Katharina Wienken PIRATEN • 08.01.2013 (...) der öffentlich-rechtliche Rundfunk glänzte in den letzten Jahren mit einseitiger Berichterstattung, dem Missachten seines Bildungsauftrages und der immensen Informationslosigkeit. Ohne eine Besserung halte ich den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht weiterhin für notwendig. (...)
Frage von Michael P. • 06.01.2013
Antwort von Nicole Wockenfuß Bündnis 90/Die Grünen • 10.01.2013 (...) Dieser Entwicklung wird die jetzige Gebühr nicht gerecht. Kern der Reform ist der Wechsel von einer Rundfunkgebühr pro Gerät zu einer einem Rundfunkbeitrag pro Wohnung/Haushalt. Damit zahlt im Prinzip jeder private Haushalt die gleiche Gebühr - egal, wie viele und welche Geräte vorhanden sind. (...)