Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Nico Wehnemann - Stadtverordneter in Frankfurt
Antwort von Nico Wehnemann
Die PARTEI
• 16.09.2013

(...) ich bedanke mich für Ihre Frage. Ja, mein Wohnsitz ist in Krefeld. Dies hat allerdings ausschließlich plumpe finanzielle Gründe, welche mit Pendlerpauschale und Steuern zu tun haben. (...)

Portrait von Alfred Sauter
Antwort von Alfred Sauter
CSU
• 10.09.2013

(...) Während das früher sehr einfach war - entweder gab es einen Fernseher oder ein Radiogerät - ist der Empfang von Radio und Fernsehen heute mit Computern, Handys und vielen anderen Geräten möglich. Immer wieder neue Geräte für die Rundfunkgebühr zu erfassen ist deshalb sehr aufwändig und führte - Stichwort: GEZ-Schnüffelei - auch zu großen Protesten bei den Betroffenen. Aus diesem Grund wurde das neue Modell eines geräteunabhängigen Beitrags eingeführt. (...)

Portrait von Robbin Juhnke
Antwort von Robbin Juhnke
CDU
• 25.09.2013

(...) Nun zu den Fakten: der Kulturetat der Stadt Berlin ist vor dem Hintergrund der Rahmenbedingungen eines immensen Schuldenberges des Landes Berlin und der generellen Vorgabe, keine Ausgabensteigerungen vorzunehmen, vergleichsweise gut ausgestattet. (...)

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