Frage von Jochen B. • 04.02.2015
Antwort von Frank Steffel CDU • 04.02.2015
Sehr geehrter Herr Bonitz,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helmut G. • 31.01.2015
Antwort von Isabel Wiest Neue Liberale • 11.02.2015
(...) Ein neuer offener Politikstil, ein ganzheitlich liberaler Politikansatz aus der Mitte der Gesellschaft heraus, der den Wert der Freiheitsrechte vehement verteidigt und schätzt, der Bürgerbeteiligung, soziale und ökologische Themen selbstverständlich lebt, sich für Toleranz, Teilhabe aller und beste Bildungschancen einsetzt. Unaufgeregt, sachlich und klug. (...)
Frage von Jarka P. • 29.01.2015
Antwort von Kazim Abaci SPD • 03.02.2015
(...) bekannt. Der Papst haftet auch nicht für das straffreie Verhalten von Katholiken. (...)
Frage von Henning G. • 28.01.2015
Antwort von Heinrich Langhein CDU • 29.01.2015
(...) 1 GG verankert ist. Das Christliche Menschenbild verleiht jeder Person grundsätzlich den Anspuch auf Teilhabe aller Rechte im Staat. Die Politik hat dies in gerechten Gesetzen umzusetzen und damit eine Form zu geben. (...)
Frage von Jochen B. • 28.01.2015
Antwort von Frank Steffel CDU • 03.02.2015
(...) Der Bund hat hier keine Kompetenzen und kann folglich keine Vorgaben machen. Maßgeblich bei Entscheidungen, wie Rechtevergabe und Übertragungskonzepte ist der Rundfunkstaatsvertrag. Reformen in diesem Bereich obliegen ausschließlich Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz. (...)
Frage von Guido L. • 26.01.2015
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU