Momentan starten die Koalitionsfraktionen einen neuen Anlauf, ein juristisches Gutachten ist bereits in Auftrag gegeben. Ich hoffe, dass wir in dieser Legislaturperiode endlich ein Restitutionsgesetz auf den Weg bringen werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heike R. • 29.05.2023
Antwort von Katrin Budde SPD • 23.06.2023
Frage von Michael E. • 20.05.2023
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Nadine J. • 22.04.2023
Antwort von Deniz Kurku SPD • 07.06.2023
Meine eigene Meinung hierzu ist, auch wenn ich kein Mitglied einer Kirche bin, dass eine Zeit des Innehaltens ganz unabhängig von der Religion und der Tradtion in einer ziemlich hektischen Welt in diesem Zeitrahmen nichts Schlimmes ist
Frage von Martin M. • 12.04.2023
Antwort ausstehend von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Heike R. • 28.03.2023
Antwort von Awet Tesfaiesus Bündnis 90/Die Grünen • 25.04.2023
Im Kulturausschuss setze ich mich dafür ein, dass sowohl Objekte an Herkunftsgesellschaften zurück gegeben werden aber auch, dass wir uns in Deutschland mit Kolonialgeschichte und der damit verbundenen Verantwortung auseinandersetzen
Frage von Mathias T. • 25.03.2023
Antwort von Barbara Klepsch CDU • 05.04.2023
Um verbesserte Sicherheitskonzepte umzusetzen, wurden die personellen und finanziellen Voraussetzungen geschaffen.