Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 10.09.2015

(...) vielen Dank für Ihre Frage. In meinen weiteren Antworten zu diesem Thema habe ich bereits dargelegt, dass aus meiner Sicht eine vernünftige Diskussion erst dann möglich ist, wenn ein Gesetzentwurf vorliegt, der zwischen den einzelnen Ressorts abgestimmt ist, vom Kabinett beschlossen wurde und dem Gesetzgeber (Bundestag und Bundesrat) auf offiziellem Weg zugeleitet wurde. (...)

Frage von André Dr. H. • 24.08.2015
Portrait von Anton Hofreiter
Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.10.2015

(...) Der Gesetzentwurf enthält darüber hinaus Sorgfaltspflichten, die bei einem Verkauf für Alle und damit auch für Münzsammler gelten. Danach muss ein Münzsammler allein dafür Sorge tragen, dass er keine Münzen in Verkehr bringt, die gestohlen, illegal eingeführt oder illegal ausgegraben wurden. Diese Sorgfaltspflicht beschränkt sich auf den "zumutbaren Aufwand“ für Privatpersonen. (...)

Portrait von Anton Hofreiter
Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.10.2015

(...) Münzen und Kunst sind nicht über denselben Kamm zu scheren, es gibt hier sicherlich Unterschiede und auf diese wird auch im bisherigen Referentenentwurf zum zukünftigen Kulturgutschutz eingegangen. Bisher sind die Voraussetzungen für die Eintragung in die Liste national wertvollen Kulturgutes so formuliert, dass Münzsammler davon regelmäßig nicht betroffen sind. Insbesondere scheidet die Eintragung einzelner Münzen, abgesehen von absolut herausragenden Einzelfällen, aus. (...)

Portrait von Sabine Bangert
Antwort von Sabine Bangert
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.09.2015

(...) Gerade im Bereich der Künste haben wir in Berlin eine sehr große Gruppe, die über wenig Einkommen verfügen und denen über neue Ermäßigungsmodelle durchaus größere kulturelle Teilhabe ermöglicht werden könnte. (...)

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