Frage von Max L. • 20.07.2023
Antwort ausstehend von Thomas Kirste AfD
Derzeit läuft bei den Berliner Bäderbetrieben eine Machbarkeitsstudie hierzu. Der Investitionsstau insbesondere bei den technischen Anlagen ist leider erheblich.
Kroatien ist ein Teil der EU. Natürlich kann ein Kroate daher in Deutschland sein.
Diese Entscheidung ist bereits 2021 im Münchner Stadtrat gefallen.
Die Bayerische Verfassung enthält daher eine klare Grundsatzentscheidung für das Demokratieprinzip und eine Absage an die Herrschaft eines einzelnen, etwa in Form der – wie auch immer ausgestalteten – Monarchie.
Als politische Partei ist es unsere Aufgabe, Lösungen für die aktuellen und dringenden Probleme unserer Zeit anzubieten und auszuarbeiten.