Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alex M. • 22.10.2015
Antwort von Martin-Sebastian Abel Bündnis 90/Die Grünen • 26.10.2015 (...) ich teile Ihre Einschätzung nicht: weder ist der Rundfunkbeitrag eine "Zwangsabgabe" noch verpuffen hier "Steuergelder", auch nicht sinnlos. Mir scheint der Hinweis auf diese Publikation der Bundeszentrale für politische Bildung angebracht: http://www.bpb.de/apuz/32153/oeffentlich-rechtlicher-rundfunk (...)
Frage von Alex M. • 22.10.2015
Antwort von Christian Lindner FDP • 06.11.2015 (...) Die Freien Demokraten sprechen sich für die öffentlich-rechtlichen Medien aus, weil es eine Grundversorgung an Information, Kultur usw. geben muss. (...)
Frage von Alex M. • 22.10.2015
Antwort von Marcus Optendrenk CDU • 02.11.2015 (...) Daraus leitet sich die Notwendigkeit eines politisch wie wirtschaftlich unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunks ab. Um den im Rundfunkstaatsvertrag geregelten Auftrag des Staates zur Grundversorgung durch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erfüllen zu können, erfolgt die Finanzierung unter anderem über einen Beitrag. (...)
Frage von Alex M. • 22.10.2015
Antwort von Martina Maaßen Bündnis 90/Die Grünen • 28.10.2015 (...) Der Landtag NRW hat – wie die übrigen 15 gewählten Landesparlamente, die ehemalige Rundfunkgebühr sehr bewusst in einen „Haushaltsbeitrag“ gewandelt, also einen Rundfunkbeitrag, der eben nicht mehr pro Rundfunkgerät, sondern von jedem Haushalt als Solidarbeitrag für den Betrieb des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks (ÖRR) in Deutschland, also für ARD, ZDF und Deutschlandradio mit all ihren sehr verschiedenen Angeboten, zu leisten ist. Denn auch wenn man kein Radio- oder TV-Gerät besitzt, kann man über Computer und Smartphones die Angebote des ÖRR via Internet live gestreamt oder auch aus Mediatheken- und Podcast-Angeboten abrufen. (...)
Frage von Alex M. • 22.10.2015
Antwort von Stefan Berger CDU • 04.11.2015 (...) Es gilt: Pro Wohnung ist ein Beitrag zu zahlen, unabhängig davon, ob und welche Rundfunkgeräte vorhanden sind. Der Rundfunkbeitrag wird für die Möglichkeit gezahlt, sich durch das öffentldurch das öffentlich-rechtliche Rundfunkangebot zu informierenen und unterhalten lassen zu können. (...)
Frage von Stefan S. • 21.10.2015
Antwort von Monika Grütters CDU • 02.11.2015 (...) Erst nach Herstellung von Einvernehmen über einen Entwurf in der Regierung wird interessierten Gruppen und Verbänden breiter Raum für die Abgabe von Stellungnahme gegeben. Mit der Veröffentlichung des Referentenentwurfs sind wir auch beim Kulturgutschutzgesetz nun in diesen Verfahrensschritt eingetreten. (...)