Frage von Martin F. • 06.01.2024
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 28.02.2024
Weder in der Bundestagsfraktion noch in der Bundesregierung gibt es ein Führungsversagen
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Frage von Sabrina G. • 06.01.2024
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 24.01.2024
Wir gehen davon aus, dass die parlamentarischen Beratungen zum Demokratiefördergesetz zügig abgeschlossen werden.
Frage von André B. • 05.01.2024
Antwort von Joe Weingarten SPD • 05.01.2024
Verstärkte Beratung und Jugendschutz, Liberalisierung bei medizinischen Anwendungen, klare strafrechtliche Maßnahmen gegen den illegalen Handel.
Frage von Hermann G. • 05.01.2024
Antwort von Katja Mast SPD • 29.02.2024
Am 23.02.2024 hat der Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis beschlossen.
Frage von Patrick T. • 05.01.2024
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 27.02.2024
Die Regelungen zur Entkriminalisierung und zum Eigenanbau sollen im April 2024 starten. Die Regelungen zu Anbauvereinigungen sollen im Juli 2024 in Kraft treten.
Frage von Jörg P. • 05.01.2024
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD