Frage von Jan S. • 03.12.2020
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
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Frage von Alexander E. • 27.11.2020
Antwort von Sören Pellmann DIE LINKE • 01.12.2020
(...) DIE LINKE war die Initiatorin, dass erstmalig seit vielen Jahren in diesem Jahr die automatischen Erhöhungen der Diätenzahlungen an die Abgeordneten des Bundestages gestoppt wurden (...)
Frage von Alexander E. • 27.11.2020
Antwort von Monika Lazar Bündnis 90/Die Grünen • 27.11.2020
(...) Seit sehr vielen Jahren kritisiere ich schon die Diätenerhöhungen in Zeiten, in denen viele Menschen in Deutschland wirtschaftliche Probleme haben. (...)
Frage von Alexander E. • 27.11.2020
Antwort von Siegbert Droese AfD • 11.03.2021
(...) zusammen mit meiner AfD-Fraktion habe ich zuletzt u. a. vehement gegen die Diätenerhöhungen ausgesprochen. (...)
Frage von Peter K. • 19.11.2020
Antwort von Katrin Schmidberger Bündnis 90/Die Grünen • 01.12.2020
(...) Parlamente müssen aber auch in außergewöhnlichen Notlagen einer Pandemie oder Naturkatastrophe beschluss- und handlungsfähig bleiben. Dies ergibt sich bereits aus der Tatsache, dass im Rahmen solcher außergewöhnlichen Notlagen einer Pandemie oder Naturkatastrophe Eingriffe hoher Intensität in Grundrechte stattfinden (...)
Frage von Frank M. • 19.11.2020
Antwort von Helmut Seifen AfD • 18.04.2022
Die AfD-Abgeordneten halten sich streng an alle parlamentarischen Regeln. Sie initiiert keine Störaktionen.