Frage an Monika Lazar von Alexander E. bezüglich Bundestag
Sehr geehrte Frau Lazar,
in der anhaltenden Pandemie sind viele Bürger*innen von finanziellen Einbußen betroffen. Kurzarbeit, Lohnverzicht oder gar (drohender) Jobverlust sind für viele Menschen in unserem Land zu einer alltäglichen Erfahrung geworden.
In anderen Ländern haben Politiker*innen einen Teil eines monatlichen Gehaltes gespendet (z.B. Österreich und Bulgarien) oder gar auf einen beachtlichen Teil verzichtet. Während in Neuseeland die Gehälter um 20 % für die Dauer eines halben Jahres reduziert wurden, sind in Indien mehr als 30 % der Bezüge gesetzlich gekürzt worden. Auch in Bereichen der Wirtschaft und des Profisports verzichteten Menschen in Führungspositionen auf Teile ihres Gehaltes.
Von der Deutschen Politik, zumindest von den Parlamentarier*innen im Bundestag wünsche ich mir ebenfalls ein solches Signal. Die mitunter tiefgreifenden Einschnitte, die weite Teile der Bevölkerung mehr oder weniger bereitwillig mittragen, werden immer wieder von Aufrufen zur Solidarität durch die Politiker*innen begleitet.
Mich interessiert, wie Sie zum Thema Gehaltsverzicht oder Spenden von Politiker*innen in Zeiten der Corona-Pandemie stehen. Wären Sie bereit für die Dauer der Pandemie einen Teil Ihres Gehaltes zu spenden oder/und sich für Gesetzesänderungen stark zu machen, die es ermöglichen auf einen Teil Ihres monatlichen Gehaltes für die Dauer der Pandemie zu verzichen? Damit meine ich nicht den Verzicht auf eine anstehende Diätenerhöhung, sondern einen deutlichen Verzicht oder eine Spende von Teilen Ihres aktuellen Gehaltes.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Eckardt
Sehr geehrter Herr Eckardt,
danke für Ihre Frage. Die Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete wurde für 2020 ausgesetzt worden, was ich wichtig und richtig finde.
Seit sehr vielen Jahren kritisiere ich schon die Diätenerhöhungen in Zeiten, in denen viele Menschen in Deutschland wirtschaftliche Probleme haben. Bereits 2007 gründete ich mit einem damaligen Kollegen einen Initiativfonds, in den wir die Erhöhungen spendeten. Mit dem Geld werden zivilgesellschaftliche und soziale Initiativen aus Sachsen unbürokratisch von mir unterstützt.
Viele Grüße
Monika Lazar