Frage von Jörg P. • 05.01.2024
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sven E. • 04.01.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 04.01.2024
Wir arbeiten als Koalition weiterhin gut zusammen, ich sehe derzeit keine Anzeichen, dass die Koalition vorzeitig beendet wird.
Frage von Peter B. • 04.01.2024
Antwort von Bärbel Bas SPD • 12.02.2024
Wie Sie richtig schreiben, haben wir am 22. Januar im Deutschen Bundestag den Staatsakt für Dr. Wolfgang Schäuble durchgeführt.
Frage von Andreas N. • 04.01.2024
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Frage von Hakan Ö. • 03.01.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 03.01.2024
Ich bin zuversichtlich, dass der Gesetzgebungsprozess so umgesetzt wird, dass ein Inkrafttreten zum 1. April eingehalten werden kann.
Frage von Jens W. • 03.01.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 08.01.2024
Wir werden zeitnah das Cannabisgesetz in 2./3. Lesung behandeln und so beschließen, dass es - wie vereinbart - zum 01.04.2024 in Kraft treten kann.