Frage von Heike R. • 21.02.2023
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 30.03.2023
Allerdings haben die Ermittler*innen bislang keine Beweise dafür gefunden, wer die Zerstörung in Auftrag gegeben hat.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lasse L. • 21.02.2023
Antwort von Amira Mohamed Ali BSW • 15.03.2023
Die Eskalation durch immer mehr und schwerere Waffenlieferungen muss beendet werden.
Frage von Peter B. • 20.02.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Volker L. • 17.02.2023
Antwort von Jan Schröder SPD • 17.02.2023
zunächst möchte ich festhalten, dass die Ausweitung der Landtagsvizepräsidentinnen und Landtagsvizepräsidenten auf 5 Personen keine „Aktion der neuen Landesregierung“ war, sondern ein politischer Beschluss aller demokratischer Parteien im Niedersächsischen Landtag. Auch ist es nicht richtig, dass die Landtagsverwaltung entsprechende Auskünfte verweigert hat. Dies bitte ich zur Kenntnis zu nehmen.
Frage von Werner B. • 17.02.2023
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 17.01.2024
Zum Punkt, wie der Bedarf für Änderungen gesehen wird, ist es nach unserer Ansicht insoweit zunächst geboten, einschlägige Initiativen des Bundes und der Länder zunächst zu sichten und insbesondere auf ihre Übertragbarkeit auf den rheinland-pfälzischen Landtag zu prüfen.
Frage von Werner B. • 17.02.2023
Antwort von Christian Baldauf CDU • 20.02.2023
die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtages sind bereits gegenwärtig dazu verpflichtet veröffentlichungspflichtige Angaben offen zu legen. Dies tun die Abgeordneten auch – mich eingeschlossen