Videoüberwachung kann an Gefahrenschwerpunkten eine sinnvolle Maßnahme sein, in U-Bahnen und Bahnhöfen etwa, also wenn es nachweislich um besonders gefährliche oder sensible Gebiete geht.
Wie bereits die Bundestagsfraktion der SPD in einem Positionspapier im März 2020 unmissverständlich beschlossen hat, müssen wir uns für eine nuklearfreie Welt einsetzen,
Deshalb muss klargemacht werden, für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr die bewaffneten Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen, bevor über ihre Beschaffung entschieden werden kann.
Ein einziges Netz ist kostengünstiger als parallele Netze und mindert die Strahlenbelastung; die Konkurrenz der Anbieter führt zu unnötigen Mehrfachstrukturen und an vielen Stellen zu gar keinem Netz.
Ich teile Ihre Auffassung, dass die digitale Gesellschaft politisch gestaltet werden muss, damit wir die Chancen der Digitalisierung für alle eröffnen und die ebenfalls damit einher gehenden Risiken minimieren.
