Frage von Susanne W. • 15.09.2022

Antwort ausstehend von Kurt Wansner CDU
Die Videoüberwachung mit Gesichtserkennungstechnologie sehe ich äußerst kritisch. Diesen kritischen Blick teile ich mit vielen meiner SPD-Fraktionskolleg*innen.
Eine leistungsfähige, moderne Bahninfrastruktur für die Region Trier und Trier-Saarburg (und auch ganz Rheinland-Pfalz) ist natürlich auch mein Ziel. Gerade bei uns in der Region muss das Netz ausgebaut und zukunftsfähig werden und natürlich arbeiten wir hier eng mit den beteiligten Akteuren zusammen, wo politische Unterstützung notwendig ist.
Im Augenblick befindet sich die Bundesregierung in der Abstimmung zu zahlreichen Einzelfragen zur ertragsteuerrechtlichen Behandlung von virtuellen Währungen und Token