Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf H. • 04.10.2022
Antwort von Angelika Gaertner FREIE WÄHLER • 06.10.2022 Das Thema ist sehr komplex und angstbesetzt. Um Bürger :innen zu informieren, erfordert es Wissen und die Bereitschaft der Auseinandersetzung mit diesem Thema.
Frage von Max W. • 20.09.2022
Antwort ausstehend von Thomas Goes Die Linke Frage von Reinhard G. • 18.09.2022
Antwort von Sören Pellmann Die Linke • 29.09.2022 Ich halte es für nicht verantwortbar, Atomenergie weiter zu forcieren. Erneuerbare Energien müssen dringend ausgebaut werden.
Frage von Heidrun H. • 14.08.2022
Antwort ausstehend von Herbert Mertin FDP Frage von Heidrun H. • 14.08.2022
Antwort von Bernhard Braun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.10.2022 Vorab möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen: Für die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung hat der Bund nach Artikel 73 Abs. 1 Nr. 1 des Grundgesetzes die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz.
Frage von Heidrun H. • 14.08.2022
Antwort von Markus Stein SPD • 17.08.2022 Für die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung hat der Bund die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz - demzufolge ist der Bund für Regelungen betreffend den Aufgabenbereich der Zivilen Verteidigung zuständig.