Frage von Susanne H. • 26.07.2023
![Cem Özdemir Portrait von Cem Özdemir](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/oezdemir-cem-mdb.jpg?itok=xBGzJv4Q)
Antwort ausstehend von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat zahllose Anträge diesbezüglich gestellt.
Mögliche Änderungen bei der Umsatzsteuer liegen in der Zuständigkeit des Bundesministeriums der Finanzen. Die Bundesregierung hat noch nicht entschieden, ob und in welchem Umfang eine Änderung der Umsatzsteuersätze initiiert werden soll.
Da der Grundwasserspiegel je nach Niederschlagsmenge schwankt, sollte in trockenen Sommern darauf verzichtet werden, den Garten mit Trinkwasser zu sprengen.
Die finalen Teilnehmenden stehen deshalb erst mit Eröffnung des Bürgerrates Ende September fest.
Ich unterstütze die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene für Genusszwecke