Frage von Matthias F. • 15.08.2011
Antwort von Conrad Felgner CDU • 07.09.2011
(...) Sorry. Ich war bisher noch nie Abgeordneter und versuche es gerade zum ersten Mal. (...)
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Frage von Matthias F. • 15.08.2011
Antwort ausstehend von Heiko Thomas Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Matthias F. • 15.08.2011
Antwort von Torsten Schneider SPD • 15.08.2011
(...) Der im Dezember 2010 von allen deutschen Ministerpräsidenten beschlossene 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag ( http://www.parlament-berlin.de/ados/16/IIIPlen/vorgang/d16-3941.pdf ) wurde vom Berliner Senat durch einstimmigen Beschluss vom 8. (...)
Frage von Matthias F. • 15.08.2011
Antwort von Klaus Lederer DIE LINKE • 25.08.2011
(...) Der 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag beinhaltet vor allem die Umstellung der bisherigen gerätebezogenen Rundfunkgebühr auf einen Rundfunkbeitrag (je Haushalt oder Betriebsstätte). Diese Gebührenreform sichert den Bestand des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der in Deutschland Meinungsvielfalt und kulturelle Breite sichert. (...)
Frage von Karin B. • 14.08.2011
Antwort von Volker Liepelt CDU • 15.08.2011
(...) Ich kann nur ansatzweise schildern, wie wichtig ich die manchmal herablassend als bloße Kiezkultur gewürdigten kulturellen Leistungen in den Stadteilen für deren Lebensqualität sind. Als Abgeordneter werde ich mich daher für ein sicheres finanziell abgesichertes Fundament einsetzen, um das große Engagement der in diesem Bereich Tätigen erhalten zu können. (...)
Frage von Klaus S. • 12.08.2011
Antwort von Manfred Rouhs pro Deutschland • 13.08.2011
Sehr geehrter Herr Schellberg,