Frage an Pavel Mayer von Carsten N. bezüglich Medien

Sehr geehrter Herr Niemann,

da meine Partei und ich ich in der letzten Legislaturperiode weder in der BVV noch im Abgeordnetenhaus vertreten waren, kann ich ihre Eingangsfragen verständlicherweise nicht beantworten.

Warum Musikschulen sehr wichtig sind, brauche ich an dieser Stelle wohl nicht zu erörtern.

Den Haushaltsberichten entnehme ich, dass den von ihnen beschrieben "massiven Einsparforderungen" nicht stattgegeben wurde, auch wenn es zu Einsparungen gekommen ist.

Ich kann diese jedoch derzeit nicht bewerten, da ich beispielsweise nicht mit der Länge der Wartelisten, dem Umfang des Angebots, dem Zustand der Standorte und der Austattung sowie den Schülerzahlen nicht vertraut bin.

Ich kann ihnen daher nur versprechen, mich nach der Wahl auch vor Ort des Themas anzunehmen und mit dem betroffenen Personal, den Lehrern und den Schülern zu sprechen, um die Lage besser einschätzen zu können.

Die Festlegung neuer Pflichtaufgaben halte ich für kein geeignetes Mittel, um weitere Einsparungen in der bezirklichen Kulturarbeit zu vermeiden. Hier hilft eigentlich nur mehr Geld.

Es wird unvermeidlich sein, bis zum Jahr 2020 die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben im Land Berlin zu schliessen, denn bis dahin wird nicht nur der Solidaritätszuschlag in Höhe von derzeit 1,5 Mrd. auf Null zurückgehen, mit der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse wird dem Land auch die bisherige Finanzierung des Haushaltsdefizits durch Kredite nicht mehr möglich sein. Dem Land Berlin droht also eine Finanzkatastrophe von bisher unbekannter Dramatik.

Zwar entwickelt sich seit einigen Jahren die Wirtschaft in Berlin überdurchschnittlich gut, doch die Einnahmen der öffentlichen Hand scheinen langsamer zu wachsen als das Berliner Bruttoinlandsprodukt.

Um die Finanzkatastrophe abzuwenden, halte ich es im ersten Schritt für erforderlich, den Berlinern deutlich zu machen, dass auf der Ausgabenseite alle sinnvollen Einsparmöglichkeiten ausgeschöpft sind, sofern dies tatsächlich der Fall sein sollte. Dies sehe ich als eine meiner wichtigsten Aufgaben.

Im zweiten Schritt halte ich dann Massnahmen für sinnvoll und vermittelbar, um die Einnahmenseite auch durch Erhöhung von Steuern und Abgaben zu verbessern.

Am besten wäre es natürlich, wenn es gelänge, die wirtschaftliche Entwicklung in Berlin weiter anzukurbeln, doch darauf sollte man sich angesichts weltwirtschaftlicher Entwicklungen nicht verlassen.

Der Ansatz, den ich in der Wirtschaftspolitik befürworte, ist das Hinwirken auf eine transformationsoffene Wirtschaftsstruktur, die den ständigen Wandel ohne krisenhafte Anpassungserscheinungen bewältigen kann. Hierfür bedarf es einer gesunden Mischung aus grossen, mittleren und kleinen Unternehmen, die gut mit der Forschungslandschaft wie auch nichtorganisierten Innovatoren verzahnt ist, um frühzeitig Trends zu erkennen oder zu setzen.

Um jedoch nochmals auf die Frage nach dem Erhalt des Musikschulangebots zurückzukommen:

Ich glaube, dass ein gutes öffentliches Musikschulangebot das Mittel der Wahl ist, um Musikerziehung und -bildung auf hohem Niveau zu ermöglichen. Ich halte es aber auch für sinnvoll, zusätzlich Musiklehrer und/oder -schüler direkt zu unterstützen und mehr kostengünstige Räume zum Musizieren bereitzustellen.

Mit freundlichen Grüssen

Pavel Mayer