Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Griefahn
Antwort von Monika Griefahn
SPD
• 14.12.2007

(...) Zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen von der SPD-Bundestagsfraktion setze ich mich für ein Sonderkündigungsrecht der Kreditnehmer bei einem Forderungsverkauf und den Wegfall der sonst üblichen Vorfälligkeitsentschädigung ein. Auch finde ich, dass Banken die Zustimmung des Schuldners einholen müssen, bevor sie Forderungen aus Kreditverhältnissen an Dritte übertragen. Dafür werde ich mich in den Beratungen zum Risikobegrenzungsgesetz stark machen. (...)

Portrait von Uwe Barth
Antwort von Uwe Barth
FDP
• 04.12.2007

(...) die FDP-Bundestagsfraktion hat die Änderung des Kfz-Steuergesetzes abgelehnt, unter anderem deshalb, weil die Förderung außersteuerlicher Ziele - z.B. positive Umwelteffekte durch den Einbau von Rußpartikelfiltern - über die Steuer der falsche Weg ist. Aus Sicht der FDP wäre es viel sinnvoller gewesen, die Anschaffung eines Rußfilters mit einer direkten Zahlung zu fördern - und dabei keine ungerechtfertigten Differenzierungen nach dem Anschaffungszeitpunkt vorzunehmen. Die große Koalition hat sich dem entgegen gestellt und dieses Vorgehen bereits vor dem Gesetzgebungsverfahren mit den Ländern abgestimmt. (...)

Portrait von Horst Seehofer
Antwort von Horst Seehofer
CSU
• 27.11.2007

Sehr geehrter Herr Berklavs.

Jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen.

Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.04.2008

(...) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehen wie Sie viele Tierversuche kritisch. Wir wollen sie reduzieren und engagieren uns deshalb seit vielen Jahren aktiv für die Förderung von Tierversuchsersatzmethoden und gegen Tierversuche. (...)

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