Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph K. • 15.05.2009
Antwort von Rainer Wieland CDU • 24.06.2009 (...) Wäre es also nicht schon ein großer Erfolg, wenn diese Mehrheit der Benutzer künftig keinen Zugriff mehr auf Kinderpornographie im Internet hätte und damit wahrscheinlich auch vielen Kindern Missbrauch und Qualen präventiv erspart werden könnten, weil schlicht der "Markt für Kinderpornographie" stark einbräche? Ich bin der Meinung: ja! (...)
Frage von Pascal J. • 14.05.2009
Antwort von Thorsten Wirth PIRATEN • 15.05.2009 (...) Wie viele Stimmen wir bekommen ist mir "persönlich" egal und die 5% Hürde auch, weil das nicht mein Ziel ist. Mein Ziel ist es, so viele Menschen wie möglich davon zu überzeugen, dass sie ihre Grundrechte auf Privatsphäre, Freiheit, den freien Zugang zur Bildung und ein Leben in einem Gemeinwohl führen, dass sie selbst gestalten können. (...)
Frage von Thomas G. • 14.05.2009
Antwort von Gerald Häfner Bündnis 90/Die Grünen • 07.06.2009 (...) Nach meiner Auffassung sollte kein Elternteil dauerhaft und wirksam die Klärung der Elternschaft verhindern können. Wenn Zweifel bestehen, muß es die Möglichkeit der Klärung geben. (...)
Frage von Walter R. • 14.05.2009
Antwort von Sebastian Wolff CDU • 18.05.2009 (...) Natürlich sollte man diese Technik erst einsetzen, wenn sie ausgereifter ist. Ich hoffe aber, dass sich der Bereich der Biometrie in den nächsten Jahren optimieren lässt, sodass der Einsatz dieser Technik, wie z.B. bei der Sicherung von Waffen, sinnvoll werden könnte. (...)
Frage von Ulli E. • 14.05.2009
Antwort von Christel Hahn Newropeans • 15.05.2009 (...) Newropeans tritt nicht nur dafür an, dass die europäischen Politiker das Votum der europäischen Bürger respektieren sollen, sondern auch dafür, dass die Rechtssysteme und insbesondere die Verfassungen der Mitgliedsländer respektiert werden. Deshalb halten wir es für einen sehr wichtigen Schritt, dass in Deutschland Bürger das Bundesverfassungsgericht zum Vertrag von Lissabon angerufen haben. Wir wollen das unsrige dazu beitragen, dass die (...)
Frage von Luc L. • 14.05.2009
Antwort von Erwin Winner FREIE WÄHLER • 24.05.2009 (...) Wenn es um Datenschutz geht muss genau differenziert werden zwischen Anspruch auf Sicherheit und Schutz der Privatsphäre. (...)