Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tobias Fengler
Antwort von Tobias Fengler
ÖDP
• 05.06.2009

(...) ich werde mich im Europaparlament für eine konsequente Kennzeichnungspflicht von Lebensmitteln einsetzen. Die Ampel ist hier eine gute Methode um schnell beim Kauf zu erfassen, ob die Produkte zum Beispiel sehr viel Fett oder Zucker enthalten. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 05.06.2009

(...) Ich weiß wirklich nicht, wie sich das Gerücht hartnäckig hält, die EU würde indirekt die Todesstrafe akzeptieren oder gar sie wieder einführen wollen. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 05.06.2009

(...) Die ödp und auch ich persönlich versuchen mit allen uns zur Verfügung stehenden gewaltfreien Mitteln, diesen Vertrag zu verhindern und beziehen uns dabei auf Art. 20 des deutschen Grundgesetzes. (...)

Frage von Dr. Xaver H. • 05.06.2009
Portrait von Werner Langen
Antwort von Werner Langen
CDU
• 05.06.2009

(...) 13 zur EMRK umgehend im Jahr 2002 ratifiziert. Sowohl unser Grundgesetz als auch die EU-Grundrechtecharta und der EU-Vertrag verbieten zweifelsfrei die Todesstrafe, die Tötung auf Verlangen oder ein Recht auf zielgerichtete Tötung durch polizeiliche bzw. staatliche Handlungen. (...)

Portrait von Lothar Bisky
Antwort von Lothar Bisky
DIE LINKE
• 06.06.2009

(...) Mai 2002 wurde die Einschränkung, auf die Sie sich beziehen, beseitigt und die Todesstrafe ausnahmslos untersagt. Diesen status quo werde ich immer verteidigen, denn das Recht auf Leben ist ein Menschenrecht, an dem nicht gerüttelt werden darf. Jetzt nicht und in Zukunft nicht. (...)

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