Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Torsten K. • 20.07.2009
Antwort von Michael Leutert DIE LINKE • 29.07.2009 (...) zum Glück ist es nicht nur ein Mitglied der LINKEN, das sich für das bedingungslose Grundeinkommen ausspricht. Für mich ist das Grundeinkommen eine der wichtigsten gesellschaftlichen Fragen, die es zu lösen gilt. Aus diesem Grund habe ich auch das ´Netzwerk Grundeinkommen´ mitgegründet. (...)
Frage von Bernhard S. • 20.07.2009
Antwort von Rudolf Lang ÖDP • 21.07.2009 (...) Die Zeit ist überreif für praktikable Volksentscheide auf allen politischen Ebenen - ob Land, Bund oder EU. Ein Beispiel wie es NICHT geht, sind die bayerischen Volksentscheide nach dem Motto: Gib bei der Wahl Deine Stimme ab - dann halt´s Maul!
Frage von Ina M. • 20.07.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 03.08.2009 (...) Derzeit lasse ich prüfen, ob die Selbstverpflichtung der Hersteller von ESL-Milch ausreichend ist. (...)
Frage von Christian M. • 20.07.2009
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 31.07.2009 (...) Die liberale Politik versteht die Sicherung von Freiheiten der Bürger als eine ihrer Hauptaufgaben, die sie auch nicht über Bord wirft, wenn es um eine Regierungsbeteiligung geht. Die FDP-Bundestagsfraktion beweist dies durch Ihre kontinuierliche und standhafte Politik, auch innerhalb von Landesregierungen, wie der in Bayern. (...)
Frage von Thomas M. • 20.07.2009
Antwort von Max Stadler FDP • 21.07.2009 (...) Wir haben die feste Absicht, diese Politik auch im falle einer Regierungsbeteiligung fortzusetzen. Über die Frage einer förmlichen Koalitionsaussage wird die FDP auf einem Parteitag im September 2009 entscheiden. (...)
Frage von Winfried W. • 20.07.2009
Antwort von Christoph Matschie SPD • 20.07.2009 (...) zur Wahl stehen Parteien und keine Koalitionen, deshalb werbe ich nicht für eine bestimmte Koalition, sondern für eine starke SPD. Wir wissen, dass uns in Thüringen ein simples "Weiter so" nicht weiterhilft. (...)