Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas H. • 29.07.2009
Antwort von Norbert Schneider DIE LINKE • 12.08.2009 (...) es ist hier nicht meine Aufgabe über andere Parteien oder Zusammenschlüsse von Bürgern zu urteilen, sondern zu konkreten politischen Sachfragen meine Standpunkt abzugeben. Ansonsten finde ich jede Initiative von Bürgern gut, sich an Wahlen zu beteiligen. Ob sie realistisch und zukunftsfähig sind, kann ich derzeit nicht einzuschätzen bzw. (...)
Frage von Torsten R. • 29.07.2009
Antwort von Frank Lux DIE LINKE • 04.08.2009 (...) Ich kann Sie leider nicht bedauern, da ich keine Zeit habe, mich für einen Wahlkampf auf so eine Art und Weise einzustellen. Mein Terminkalender ist voll und der Wahlkampf lohnt sich. Wie Sie wissen gibt es ein Programm besser gesagt ein Regierungsprogramm DER LINKEN. (...)
Frage von Michael P. • 29.07.2009
Antwort ausstehend von Hermann Otto Solms FDP Frage von Michael P. • 29.07.2009
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 18.08.2009 (...) Auf jeden Fall würde ich Ihnen empfehlen, zur Stellungnahme des Bundesjustizministeriums selbst gegenüber dem Petitionsausschuss Stellung zu nehmen. Seit Jahren setzen wir uns dafür ein, dass auch die Opfer aus der DDR gerecht behandelt werden, höhere Entschädigungen erhalten. Dabei wird es auch bleiben. (...)
Frage von Martin W. • 29.07.2009
Antwort von Norbert Geis CSU • 30.07.2009 (...) Unter "Eltern" verstehen wir Vater und Mutter. Homosexuelle Paare können in diesem Sinn nicht Eltern sein und können deshalb auch Kinder nicht adoptieren. Es entspricht auch nicht dem Wohle des Kindes, wenn es bei Mama und Mama oder Papa und Papa aufwächst. (...)
Frage von Holger W. • 29.07.2009
Antwort ausstehend von Jella Teuchner SPD