Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 05.12.2019

(...) Die Behauptung, die Lebensmittelkontrollen würden verringert oder gar wegfallen, wie in den Medien immer wieder behauptet wird, ist so nicht richtig. Nach Rücksprache mit dem zuständigen Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft kann ich Ihnen folgende Stellungnahme seitens des Ministeriums übermitteln: (...)

Elvan Korkmaz-Emre
Antwort von Elvan Korkmaz-Emre
SPD
• 19.12.2019

(...) In diesem Zusammenhang werden wir zur Internationalen Grünen Woche ein eigenes Positionspapier zur Lebensmittelsicherheit und Lebensmittelkontrolle vorstellen, in dem wir unsere Vorstellungen von einer nachhaltigen und sicheren Kontrolle darlegen. (...) Für uns steht der Verbraucher im Vordergrund. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 16.12.2019

(...) Diese Tierversuche sind in Deutschland durch das Tierschutzgesetz geregelt und so ist es auch strafrechtlich relevant, wenn Tieren unnötig Schmerzen zugefügt wird. Wir Freie Demokraten kritisieren die Untätigkeit der Bundesregierung in Fragen des LPT und setzen uns dafür ein, Tierversuche zu reduzieren und wo immer möglich überflüssig zu machen. (...)

Portrait von Sabine Tippelt
Antwort von Sabine Tippelt
SPD
• 20.11.2019

(...) Bis dahin ist sicher zu stellen, dass die Mitarbeiter des Labors die Richtlinien des Tierschutzgesetzes einhalten. Um das zu gewährleisten kontrolliert das Veterinäramt die LPT nun sehr engmaschig, heißt es vom Landkreis. Außerdem seien dem Labor etliche Auflagen gemacht worden. (...)

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