Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) aus meiner Sicht, sind die von Ihnen zitierten Äußerungen von ZENSURsula von der Leyen ein trauriges Beispiel für die Arroganz der Macht, wie sie in den letzten Jahren von den Volksvertretern der beiden großen Parteien an den Tag gelegt werden. (...)

(...) Zu ihrem zweiten Anliegen: Von Zensur kann keine Rede sein! Das Internet ist ein großartiges Instrument, keine Parallelgesellschaft, in der die Rechte von Kindern nichts zählen. Das Sich-Verschaffen und die Verbreitung von Kinderpornografie ist in der realen Welt ein Straftatbestand. (...)

(...) Der von ihnen angesprochene Punkt "Zensur im Internet" wird von der FDP sehr ernst genommen. Themen wie Bürgerrrechte und Meinungsfreiheit gehören zu den wichtigsten Grundanliegen der FDP, und das schon seit Jahrzehnten. (...)