Frage an Ursula von der Leyen von Jürgen F. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Froese,

das stimmt nicht. Mir geht es um Kinderpornografie im Sinne des § 184 b des Strafgesetzbuch und um nichts anderes. Mein Interesse ist es, die Vergewaltigung von Kindern auf allen Ebenen zu bekämpfen, auch die Bilder im www. Und im Übrigen: Wenn ein künftiger Gesetzgeber Sperren ausweiten will, muss er unter Berücksichtigung aller Beratungen und Anhörungen ein neues Gesetz schaffen, das vor der Verfassung Bestand hat. Niemand kann ein Gesetz unbemerkt und nach eigenem Gutdünken ändern.

Zu ihrem zweiten Anliegen: Von Zensur kann keine Rede sein! Das Internet ist ein großartiges Instrument, keine Parallelgesellschaft, in der die Rechte von Kindern nichts zählen. Das Sich-Verschaffen und die Verbreitung von Kinderpornografie ist in der realen Welt ein Straftatbestand. Da spricht zu Recht auch keiner von Zensur, weil wir alle der Würde und dem Schutz der Kinder Vorfahrt geben vor Meinungs- und Informationsfreiheit einzelner, die sich am Leid der Schutzlosen erfreuen. Nirgendwo auf der Straße kann man Magazine mit den Bildern vergewaltigter Kinder kaufen. Warum sollte das ausgerechnet im Internet, wo Opfer ein Leben lang mit ihrem Leid konfrontiert werden, anders sein?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ursula von der Leyen