Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ute Koczy
Antwort von Ute Koczy
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.08.2009

(...) Ich möchte Ihnen das gerne erläutern: Für mich ist sexueller Missbrauch und die sexualisierte Gewalt und Ausbeutung von Kindern strikt zu verhindern. Seit Jahren kämpfen wir Grüne dafür, dass sich in Deutschland endlich etwas wirksam verändert und Kinderpornographie im Internet strafrechtlich verfolgt wird. (...)

Portrait von Ulrike Gottschalck
Antwort von Ulrike Gottschalck
SPD
• 07.08.2009

(...) Wie stehen Sie persönlich zur Impfpflicht? Wenn ein wirksamer Impfstoff gefunden wurde und die "Neue Grippe" sich weiter so rasend schnell ausbreitet, kann eine allgemeine Impfpflicht ein Instrument sein, die Ausbreitung zu verlangsamen, wenn nicht zu stoppen. (...)

Antwort von Norbert Domes
DIE LINKE
• 09.08.2009

(...) sie sprechen mit Ihren Fragen wichtige Themen an. Ich halte aber nicht nur die staatliche Datensammelwut sondern auch die ausufernde Datensammelei durch private Unternehmen für sehr bedenklich. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 11.08.2009

(...) Die FDP ist die einzige Partei in Deutschland, die sich effektiv für die Wahrung der Grundrechte einsetzt. So waren es immer wieder Klagen von FDP-Politikern, die Gesetze zu Fall gebracht haben, die die Freiheitsrechte verfassungswidrig eingeschränkt haben. (...)

Portrait von Nicole Maisch
Antwort von Nicole Maisch
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.08.2009

(...) Ihre erste Frage zu Bürgerrechte/ Freiheit/ Demokratie war sehr allgemein, aber vielleicht gibt Ihnen Folgendes Hinweise zu meiner Einstellung: Den unter Innenminister Schäuble eingeschlagenen Weg hin, zu immer mehr Überwachung, sehe ich mit großer Sorge! Die persönliche Freiheit und Selbstbestimmung darf keiner Illusion von Sicherheit geopfert werden. (...)

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